Stellungnahmen zu umweltgesetzen

AWG- Novelle zu Batterien

Die Bundesarbeiterkammer nimmt Stellung zur EU-Batterienrichtlinie. Diese erfordert die Anpassung der bislang in Österreich geltenden Vorschriften.

Datum/Jahr:
28.09.2007

Wasserrahmenrichtlinie

Aus Sicht der BAK besteht die Sorge, dass bei einer Überarbeitung der WRRL versucht werden könnte die derzeit hohen Standards abzumildern.

Datum/Jahr:
2019

Nationaler Energie- und Klimaplan

Ende 2018 musste die Bundesregierung den Energie- & Klimaplan nach Brüssel schicken. Die BAK kritisiert, dass der Entwurf viel zu wenig konkret ist.

Datum/Jahr:
Dezember 2018

Klima- und Energie­strategie

Die Position der Bunde­sarbeitskammer zur Klima- und Energie­strategie der Öster­reichischen Bundes­regierung.

Datum/Jahr:
Juni 2018

Lärmaktionspläne 2018

Aktionspläne zu Ballungs­räumen sollten den ganzen Ballungs­raum und nicht bloß Landes­straßen, sondern alle Umgebungs­lärm-Quellen betrachten.

Datum/Jahr:
13.7.2018

Verwaltungs­reformgesetz

Die BAK hält fest, dass in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit eine seriöse Befassung mit allen Vorschlägen nicht möglich ist.

Datum/Jahr:
Oktober 2016

UNECE Aarhus Konvention III

Die BAK hat schon mehrfach um nähere Information zu den Zwischenergebnissen ersucht und wiederholt dieses Ersuchen.

Datum/Jahr:
November 2016

Fluglärmverordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Jänner 2010

AWG-Novelle Kontrolle

Stellungnahme

Datum/Jahr:
November 2012

Klima- und Energiefonds

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Dezember 2011

UNECE Aarhus Konvention II

Die Aarhus-Konvention hat europaweit einheitliche Verfahrensspielregeln für die Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld großer Bauvorhaben festgelegt.

Datum/Jahr:
Oktober 2016

Kriterienkatalog Wasserkraft

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Juni 2011

Novelle UVP-Richtlinie

Stellungnahme

Datum/Jahr:
November 2012

Industrieunfall­verordnung – Abfall

Der Entwurf dient der Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen.

Datum/Jahr:
April 2016

UVP Gesetz Novelle 2012

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Juni 2012

Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011

Die Plandokumente zeigen einen hohen Stand der Abfallwirtschaft in Österreich. Reformbedarf besteht aber in der Altlastensanierung.

Datum/Jahr:
April 2011

Batterienverordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Jänner 2015

Auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft

Die BAK begrüßt die Absicht der Europ. Kommission, eine ambitioniertere Initiative zur Förderung der Kreislaufwirtschaft vorzulegen.

Datum/Jahr:
Oktober 2015

Nationales Entsorgungsprogramm gemäß Strahlenschutzgesetz

Die EU-Richtlinie 2011/70/Euratom verpflichtet alle Mitgliedstaaten zur sicheren und verantwortungsvollen Entsorgung ihres radioaktiven Abfalls.

Datum/Jahr:
Mai 2018

AWG-Novelle 2015

August 2015: Die BAK kritisiert die zersplitterte und unübersichtliche Umsetzung der Seveso III - Richtlinie in Österreich.

Datum/Jahr:
August 2015

Deponie-Verordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Jänner 2015

Elektroaltgeräte

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Jänner 2011

EU-Flughafenpaket/­Bodenabfertigung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Dezember 2011

BVG-Staatsziele

Der Entwurf schafft eine gefährliche Schieflage zwischen den sozialen Interessen der Bevölkerung und den Interessen der Wirtschaft.

Datum/Jahr:
April 2018

EU-Kreislauf­wirtschaftspaket

Skeptisch werden die weit in politische Gestaltung reichenden Befugnisse der Kommission zu delegierten Rechtsakten insb beim Abfallende gesehen.

Datum/Jahr:
Jänner 2016

Recycling-Baustoff-Verordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Jänner 2015

Strahlenschutz­gesetz

Stellungnahme

Datum/Jahr:
August 2015

Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017

Die Plandokumente zeigen einen hohen Stand der Abfallwirtschaft in Österreich. Reformbedarf besteht aber in der Altlastensanierung.

Datum/Jahr:
März 2017

Kühlschrank­pickerlgesetz

Stellungnahme

Datum/Jahr:
November 2010

EU-Flughafenpaket/­Lärmschutz

Stellungnahme

Datum/Jahr:
März 2012

EU-Trinkwasserrichtlinie neu

Die Bundesarbeitskammer fordert das Recht auf sauberes und leistbares Trinkwasser ein, der EU-Vorschlag ist nicht weitreichend genug.

Datum/Jahr:
März 2018

UNECE Aarhus Konvention

Die Spielregeln für die Genehmigung großer Bauverfahren müssen auch in Österreich vereinheitlicht und mit Transparenz und Bürgernähe umgesetzt werden.

Datum/Jahr:
Juni 2016

IG-Luft KennzeichnungsVO

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Mai 2012

Aktionsprogramm Nitrat 2012

Die BAK sieht bei der Novelle des Aktionsprogramms Nitrat 2012 erheblichen Nachbesserungsbedarf.

Datum/Jahr:
Mai 2017

Aktionsprogramm Nitrat

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Februar 2012

Luftfahrtgesetz

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Mai 2013

Kesselanlagen

Der Entwurf betrifft Großfeuerungsanlagen, die der IED-Richtlinie unterliegen. Diese sieht eine effektive Öffentlichkeitsbeteiligung vor.

Datum/Jahr:
Oktober 2016

AWG-Novelle 2010

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Mai 2010

Recycling-Baustoff­verordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Mai 2016

Abgeltungs­verordnung

Stellungnahme

Datum/Jahr:
Dezember 2014