Man sieht die Hand eines Mannes, der gerade einen E-Book-Reader aus einem Bücherregal zieht. © Paolese, stock.adobe.com AK Logo © Corporate Matters

Positionspapiere

Download

UN-Vertrag zu Wirtschaft und Menschenrechten

Der UN-Vertrag zu Wirtschaft & Menschenrechten soll Staaten dazu verpflichten, Sorgfaltspflichtengesetze zu erlassen. Die BAK begrüßt dieses Ansinnen.

Datum/Jahr:
September 2019

Download

OECD Guidelines for Multinational Enterprises

Die OECD Leitsätze sind eine Empfehlung der Unterzeichnerstaaten an multinationale Unternehmen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln.

Datum/Jahr:
September 2019

Download

Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030

Eine glaubwürdige Nach­haltig­keits­strategie muss mit einer inhaltlichen Neuausrichtung der EU-Politik in verschiedenen Bereichen verbunden sein.

Datum/Jahr:
Juli 2019

Download

Außen­wirtschafts­gesetz

Es wird dafür plädiert, die Handlungs­spielräume für öffentliche Schutz­interessen in der Investitions­kontrolle auszubauen.

Datum/Jahr:
Mai 2019

Download

Länderbericht Österreich 2019

Die AK nimmt den Bericht zum Anlass, um zu einigen Themen um­fassend Stellung zu beziehen.

Datum/Jahr:
Mai 2019

Download

Länderbericht Österreich 2019

Die AK nimmt den Bericht zum Anlass, um zu einigen Themen um­fassend Stellung zu beziehen.

Datum/Jahr:
Mai 2019

Download

EU-US-Wirtschafts­beziehungen

Die AK sieht in der Reduktion der ursprünglich umfassenden TTIP-Agenda auf ein Zoll­abbauab­kommen einen Schritt in die richtige Richtung.

Datum/Jahr:
Februar 2019

Download

EU-Steuerpolitik

Die AK fordert seit langem Reformen in steuer­politischen Angelegen­heiten wie die Einführung einer Finanz­transaktions­steuer.

Datum/Jahr:
Februar 2019

Download

Jahres­wachstums­bericht 2019

Insgesamt ist festzuhalten, dass kein grundlegender Kurswechsel hin zu einer wohlstands­orientierten europäischen Wirtschaftspolitik eingeleitet wird.

Datum/Jahr:
Jänner 2019

Download

Gold-Plating

Die AK lehnt die „Gold-Plating“-Initiative entschieden ab, weil sie offenbar nur der Ver­wirk­lichung von Wirtschafts­wünschen dient.

Datum/Jahr:
Dezember 2018

Download

Mehrjähriger EU-Finanzrahmen 2021 – 2027

Die drei Kernforderungender AK an den nächstenEU-Finanzrahmen.

Datum/Jahr:
September 2018

Download

EU-Binnenmarktprogramm

Die AK fordert die Einbeziehung des Arbeits- und Sozialrechts sowie des Umweltrechts bei den Arbeiten zur Beseitigung der Hindernisse am Binnenmarkt.

Datum/Jahr:
August 2018

Download

Länderspezifische Empfehlungen für Österreich 2018

Am 23. Mai 2018 hat die Kommission die neuen länderspezifischen Empfehlungen (LSE) für Österreich vorgelegt.

Datum/Jahr:
Juni 2018

Download

Memorandum für ein soziales Europa

Bausteine für eine erfolgreiche österreichische EU Ratspräsidentschaft 2018 aus Sicht der ArbeitnehmerInnen.

Datum/Jahr:
Juni 2018

Download

UN-Vertrag über Unternehmen und Menschenrechte

Die BAK tritt vehement gegen jeglichen Wettbewerbsvorteil auf Kos-ten von Menschenrechten ein.

Datum/Jahr:
April 2018

Download

Länderbericht Österreich 2018

Die von den Experten der Europäischen Kommission erstellten Länderberichte sind ein zentrales Analysedokument im Rahmen des Europäischen Semesters.

Datum/Jahr:
April 2018

Download

Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Eine Vertiefung der WWU kann nur dann unterstützt werden, wenn dadurch die Probleme Europas, insb. die hohe Arbeitslosigkeit, gelöst werden können.

Datum/Jahr:
März 2018

Download

Jahreswachstums­bericht

Aus Sicht der AK gilt es wirtschaftspolitisch die Weichen für einen Aufwärtstrend zu stellen, der bei allen Menschen ankommt.

Datum/Jahr:
Jänner 2018

Download

Agenda für bessere Rechtsetzung

Die Interessen aller betroffenen AkteurInnen, insbesondere auch der Beschäftigten, müssen gleichermaßen berücksichtigt werden.

Datum/Jahr:
Dezember 2017

Download

Non-paper of the Commission services on Trade and Sustainable Development chapters in EU Free Trade Agreements

Die AK spricht sich gegen parallele bilaterale Handelsverhandlungen, insbesondere über die Ausgestaltung von Nachhaltigkeitskapiteln aus.

Datum/Jahr:
Oktober 2017

Download

Multilateraler Investitions­gerichtshof

Aus unserer Sicht sind die substanziellen Schutzbestimmungen für ausländische Investoren zu hinterfragen.

Datum/Jahr:
Oktober 2017

Download

Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland

Die AK steht dem Vorhaben kritisch gegenüber.

Datum/Jahr:
Oktober 2017

Download

Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der EU

Stellungnahme zum Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der EU.

Datum/Jahr:
Oktober 2017

Download

Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen in Bezug auf den Binnenmarkt

Die AK begrüßt den Verordnungsvorschlag, der das Ziel hat, die Einhaltung der EU-Rechtsnormen am Binnenmarkt besser überprüfen zu können.

Datum/Jahr:
Juli 2017

Download

Verhältnismäßigkeits­prüfung vor Erlass neuer Berufs­reglementierungen

Aus Sicht der BAK widerspricht die vorgeschlagene Richtlinie dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die BAK lehnt den Richtlinienvorschlag daher ab.

Datum/Jahr:
Mai 2017

Download

Länderbericht Österreich 2017

Die Bundesarbeitskammer nimmt punktuell zu spezifischen Themen des Länderberichts zu Österreich Stellung.

Datum/Jahr:
April 2017

Download

Handelsabkommen mit der Türkei

Die BAK steht sowohl der Modernisierung als auch der Ausweitung der bilateralen Handelsbeziehungen der EU mit der Türkei zurzeit negativ gegenüber.

Datum/Jahr:
März 2017

Download

Investitionsschieds­gerichtsbarkeit

Die Kommission negiert die Anliegen der Gewerkschaften und Zivilgesellschaft, die negativen Folgen der Globalisierung grundsätzlich zu diskutieren.

Datum/Jahr:
März 2017

Download

Elektronische Europäische Dienstleistungskarte

Heimische Unternehmen und ihre Beschäftigten könnten durch den so geschaffenen unfairen Wettbewerb erheblichen Schaden erleiden.

Datum/Jahr:
März 2017

Download

Notifizierungs-Richtlinie

Die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Notifizierungs-Richtlinie greift in die Souveränität der Mitgliedstaaten ein.

Datum/Jahr:
Februar 2017

Download

Jahreswachstums­bericht 2017

Aus Sicht der BAK ist ein neues soziales Aktionsprogramm mit konkreten sozialpolitischen Projekten notwendig.

Datum/Jahr:
Jänner 2017

Download

Konflikt­mineralien

Für die Hersteller von Autos oder Elektronikartikeln bleibt die Regelung ohne Konsequenzen, da sie die Rohstoffe in verarbeiteter Form importieren.

Datum/Jahr:
Dezember 2016

Download

Bessere Rechtsetzung

Im KonsumentInnenschutzbereich gibt es nach wie vor Defizite in der Rechtsdurchsetzung.

Datum/Jahr:
November 2016

Download

Außenwirtschafts­verordnung

BAK Stellungnahme zum Konsultationsmechanismus

Datum/Jahr:
November 2016

Download

Transparenzregister – Konsultation der Europäischen Kommission

Die BAK fordert ein verpflichtendes Transparenzregister und Reformen bei der Lobbyingtransparenz.

Datum/Jahr:
Mai 2016

Download

Handels- und Investitionsstrategie

Die Bundesarbeitskammer fordert eine grundsätzliche Neuorientierung der EU-Wirtschaftspolitik.

Datum/Jahr:
November 2015

Download

Präsidentenbericht „Die Wirtschafts- und Währungsunion vollenden“

Die BAK sieht auch den neuen Bericht als ungeeignete Grundlage für eine Neuausrichtung der WWU.

Datum/Jahr:
Oktober 2015

Download

TTIP: Nachhaltigkeitskapitel

Der Kommissionsvorschlag für das Nachhaltigkeitskapitel enthält ausschließlich unverbindliche Maßnahmen zum Informationsaustausch und zur Kooperation.

Datum/Jahr:
Oktober 2015

Download

TTIP und CETA

Die Abkommen bergen wenige Chancen, aber hohe Risiken für ArbeitnehmerInnen, KonsumentInnen und die parlamentarische Demokratie.

Datum/Jahr:
April 2015

Download

„Investmentcourt System“ ICS - Entwurf der Europäischen Kommission zu Kapitel II – Investitionen in TTIP

Die BAK lehnt Investitionsschutzbestimmungen in TTIP grundsätzlich ab.

Datum/Jahr:
Oktober 2015

Download

Aktuelle Verhandlungen zum plurilateralen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

Anstelle Verhandlungen über ein GATS-Folgeabkommen zu führen, sollte die EU vielmehr die Gründe für das Stocken der GATS-Verhandlungen ernst nehmen.

Datum/Jahr:
September 2015

Download

Dienstleistungen, Investitionen und elektronischer Handel im Rahmen von TTIP

TTIP darf keine Investitionsschutzbestimmungen und entsprechende Durchsetzungsmechanismen wie ISDS enthalten.

Datum/Jahr:
August 2015

Download

Europäischer Fonds für strategische Investitionen

Die wesentliche Forderung der AK lautet, eine goldene Investitionsregel einzuführen.

Datum/Jahr:
Juni 2015

Download

Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung

Stellungsnahme zum Programm „Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT)“.

Datum/Jahr:
Februar 2015

Download

Europäischer Rat im Juni 2015

Bei den Empfehlungen für Österreich gibt es wie immer Licht und Schatten.

Datum/Jahr:
Juni 2015

Download

Investitionsschutz in TTIP

Die AK-Stellungnahme zur einschlägigen Diskussion bezüglich Investitionsschutz und Investor-Staat-Streitbeilegung in TTIP.

Datum/Jahr:
2015

Download

Länderbericht Österreich 2015

Im Länderbericht wird als Hauptkritikpunkt die hohe steuerliche Belastung angeführt. Die Regierung hat die Eckpunkte der Steuerreform präsentiert.

Datum/Jahr:
2015

Download

Integrierte Leitlinien

Wie wir bereits in mehreren Stellungnahmen mitgeteilt haben, sehen wir bei den Integrierten Leitlinien einen Aktualisierungsbedarf.

Datum/Jahr:
April 2015

Download

TTIP: Kapitel Regulierungs­zusammenarbeit

Die AK bezweifelt die Darstellung der EU Kommission, wonach TTIP zu höherem Wachstum und mehr Beschäftigung in Europa führen soll.

Datum/Jahr:
März 2015

Download

Jahreswachstums­bericht 2015

Sechs Jahre nach dem Beginn der Großen Rezession ist die Wirtschaft der Eurozone immer noch stark angeschlagen und fragil.

Datum/Jahr:
9. Jänner 2015

Download

World Bank's Policies ESS2

One of the major weaknesses in World Bank´s draft of labour standards safeguard is in the narrow application of labour standards.

Datum/Jahr:
Dezember 2014

Download

Novellierung Außenwirtschafts­verordnung

Eine Lockerung der Ausfuhrkontrollen bei Dual-Use-Gütern niedrigeren Werts ist bedenklich, da diese für militärische Zwecke genutzt werden können.

Datum/Jahr:
November 2014

Download

Freihandels­abkommen mit Singapur

Handelsabkommen mit Investitionsbestimmungen werden seitens der Bundesarbeitskammer und des ÖGB klar abgelehnt.

Datum/Jahr:
November 2014

Download

Ein echter Neustart für Europa

Zehn Leitlinien für „einen echten Neustart für Europa" stellt die AK der neuen Europäischen Kommission für ihren Amtsantritt zur Seite.

Datum/Jahr:
Oktober 2014

Download

EU-Strategie für den Alpenraum

Die Europäische Kommission hat mit 16.7.2014 eine Online-Konsultation zur EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) eingeleitet.

Datum/Jahr:
September 2014

Download

Überarbeitung der Kommissionsleitlinien für Folgenabschätzungen

Die Europäische Kommission hat mit 1.7.2014 eine Online-Konsultation zur Überarbeitung der Kommissionsleitlinien für Folgenabschätzungen eingeleitet.

Datum/Jahr:
September 2014

Download

EU-Industriepolitik

Als Schwäche des Ansatzes der EK sieht die AK, dass dieser ausschließlich auf die Verbesserung der Angebotsbedingungen für Unternehmen abzielt.

Datum/Jahr:
März 2014

Download

Regionalstrategie Donauraum - Westbalkan

Wir vermissen eine kohärente Strategie für die Region, die bei den prioritären Problemen der Region ansetzt.

Datum/Jahr:
2014

Download

Soziale Verantwortung der Unternehmen

Beantwortung der Konsultation zur Strategie der Europäischen Kommission für die soziale Verantwortung der Unternehmen (CSR) 2011–2014.

Datum/Jahr:
2014

Download

Öffentliche Konsultation zu den Leitlinien der Kommission

Die Kommission hat mit 30.6.2014 eine Online-Konsultation zu den Leitlinien der Kommission für Konsultationen der Interessenträger eingeleitet.

Datum/Jahr:
September 2014

Download

Investitionspaket der Europäischen Kommission

Auf dem Weg zu einer umfassenden europäischen Auslandsinvestitionspolitik Übergangsregelungen für bilaterale Investitionsabkommen.

Datum/Jahr:
September 2010

Download

Handel und Kinderarbeit

Die Bundesarbeitskammer (AK) begrüßt den Vorstoß der EU bei Kinderarbeit aktiver gegen Verstöße vorgehen zu wollen.

Datum/Jahr:
Juni 2010

Download

Abkommen zwischen EU und Indien

Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Indien - Kritische Bewertung des bilateralen Freihandelsabkommens.

Datum/Jahr:
März 2010

Download

Online-Konsultation - Investitionsschutz

Öffentliche Konsultation zu den Modalitäten des Investitionsschutzes und der Inves-tor-Staat-Streitbeilegung im Rahmen der TTIP.

Datum/Jahr:
Mai 2014

Download

Investitionsschutz­kapitel im Freihandels­abkommen EU-Kanada – CETA

Die Arbeiterkammer lehnt Investitionsschutzbestimmungen im CETA ab.

Datum/Jahr:
September 2014

Download

Nachhaltigkeitsfolgen­abschätzung der TTIP

Stellungnahme zum Entwurf des Erstberichts der Handels-Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung der Transatlantic Trade and Investment Partnership

Datum/Jahr:
Mai 2014

Download

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)

Behandlung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) und Konzessionen in der Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

Datum/Jahr:
24. März 2014

Download

Europa-2020-Strategie

Stellungnahme der AK über die künftige EU-Strategie bis 2020.

Datum/Jahr:
Juli 2014

Download

Konzessionsvergabe

ÖGB und BAK-Position zur Konzessionsvergabe

Datum/Jahr:
17. Jänner 2013

Download

Wirtschafts- und Währungsunion

Bericht „Auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion“ des Präsidenten des Europäischen Rates.

Datum/Jahr:
18. Jänner 2013

Download

Niederlassungs- und Dienstleistungs­freiheit

Vorschlag für eine Verordnung über die Ausübung des Rechts auf Durchführung kollektiver Maßnahmen der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit.

Datum/Jahr:
Juni 2012

Download

Stellungnahme zum Jahreswachstums­bericht 2014

Die Europäische Kommission hat am 13. November 2013 mit dem Jahreswachstumsbericht (JWB) das Europäische Semester 2014 eingeläutet.

Datum/Jahr:
4. Dezember 2013

Download

Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

AK-Stellungnahme zur Konsultation zu den Ergebnissen des fünften Berichts über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt.

Datum/Jahr:
Februar 2011

Download

Transatlantic Free Trade Agreement (TAFTA)

Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA - Wichtige Dokumente für öffentlichen Auseinandersetzung zugänglich machen.

Datum/Jahr:
2. Mai 2013

Download

Stellungnahme zum Jahreswachstums­bericht 2013

Am 28. November 2012 präsentierte die Europäische Kommission den Jahreswachstumsbericht 2013.

Datum/Jahr:
21. Februar 2013

Download

Plurilateral Services Agreement

Demands on the Plurilateral Services Agreement (PSA/TISA)

Datum/Jahr:
1. Juli 2013

Download

Soziale Dimension in Wirtschafts- u. Währungsunion

Stärkung der sozialen Dimension in der Wirtschafts- und Währungsunion. Mitteilung an die Kommission vom 2.10.2013.

Datum/Jahr:
12. November 2013

Download

Richtlinien für die Konzessionsvergabe

Vorschlag für eine Richtlinie zur Konzessionsvergabe - Die AK spricht sich gegen vorgeschlagenen Rechtsakt zu Konzessionen aus.

Datum/Jahr:
Mai 2012

Download

Mehrjähriger Finanzrahmen ab 2014

AK-Stellungnahme zum Kommissionsvorschlag über den mehrjährigen Finanzrahmen ab 2014.

Datum/Jahr:
September 2011

Download

Jahreswachstums­bericht

Kritische Stellungnahme zur EU-2020-Strategie, dem Gesamtkonzept der EU zur Krisenbewältigung.

Datum/Jahr:
März 2011

Download

Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung

Legislativvorschläge der Kommission - Die AK begrüßt grundsätzlich die Diskussion zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU.

Datum/Jahr:
Februar 2011

Download

Handelspolitik von Europa 2020

Mitteilung der Kommission zu Handel, Wachstum und Weltgeschehen – Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020.

Datum/Jahr:
Dezember 2010

Download

Konzessionen

EU-Initiative im Bereich der Konzessionen

Datum/Jahr:
Oktober 2010

Download

Monti-Bericht

Eine neue Strategie für den Binnenmarkt – Im Dienste der Wirtschaft und Gesellschaft in Europa.

Datum/Jahr:
September 2010

Download

Zukunft der Handelspolitik

Öffentliche Konsultation - Die AK unterstützt eine Stärkung der EU-Nachbarschaftspolitik.

Datum/Jahr:
August 2010

Download

EU-2020-Strategie

Integrierte Leitlinien zu Europa 2020

Datum/Jahr:
Mai 2010

Download

Investitionen und Investitionsschutz

Forderungen der AK zu Investitionen und Investitionsschutz im Allgemeinen.

Datum/Jahr:
Mai 2010

Download

Ja zu verbindlichem Nachhaltigkeits­kapitel!

Neue Mitentscheidungskompetenz des Europäischen Parlaments in der Handelspolitik aktiv für Sozial- und Umweltnormen nützen!

Datum/Jahr:
März 2010

Download

Wirtschafts- und Handelsabkommen: EU mit Kanada

Kritische Stellungnahme der AK zum Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada, kurz CETA.

Datum/Jahr:
Januar 2010

Download

EU-China-Investitions­abkommen

Verhandlungen können nur abgeschlossen werden, wenn China garantiert, dass die vereinbarten Verpflichtungen auch in Zukunft eingehalten werden.

Datum/Jahr:
2. August 2013

Download

EU, Handel mit Kolumbien und Peru

EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru als Prüfstein für Gewerkschaftsrechte.

Datum/Jahr:
2. November 2012

Download

Handel zwischen EU und Indien

Freihandelsabkommen der EU zu Indien - nachhaltigkeits-relevante Aspekte

Datum/Jahr:
September 2012

Download

Europäische Fonds

Verordnungsvorschlag zu den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Datum/Jahr:
Mai 2012

Download

Europäisches Kaufrecht

Vorschlag für eine Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (CESL).

Datum/Jahr:
Februar 2012

Download

EU-Vorschriften für Dienstleistungen

AK Positionspapier über die Reform der EU-beihilfenrechtlichen Vorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.

Datum/Jahr:
November 2011

Download

Dienstleistungen im bilateralen Handel

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in bilateralen Freihandelsabkommen - Reflexionspapier der Europäischen Kommission.

Datum/Jahr:
März 2011

Download

Grünbuch

Optionen für die Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für Verbraucher und Unternehmen.

Datum/Jahr:
Februar 2011

Download

Europäische Bürgerinitiative

Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) stellt aus Sicht der Arbeitnehmer eine der wichtigsten Neuerungen im Vertag von Lissabon dar.

Datum/Jahr:
Oktober 2010

Download

EU-2020-Strategie

Integrierte Leitlinien zu Europa 2020

Datum/Jahr:
Mai 2010

Download

Handel zwischen EU und Kanada

EU-Kanada Freihandelsabkommen (CETA) – Nachhaltigkeitskapitel MD 20b

Datum/Jahr:
April 2010

Download

Assoziations­abkommen mit Kolumbien

Fortführung von Verhandlungen mit Kolumbien über ein Assoziationsabkommen und zum Verhandlungsstand betreffend nachhaltige Entwicklung (DS 1001/10).

Datum/Jahr:
März 2010

Download

Grünbuch zur Europäischen Bürgerinitiative

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat das Potential, die vielfach diagnostizierte Kluft zwischen der EU und ihren BürgerInnen zu mindern.

Datum/Jahr:
Januar 2010

Links