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Die Sozialverträglichkeitsprüfung im österreichischen Ausfuhrförderungsverfahren

Seit dem Jahr 2001 müssen von den nationalen Ausfuhrförderagenturen – in Österreich der Oesterreichische Kontrollbank – die Umweltauswirkungen großer Projekte, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Bergbau und Industrie, nach den Common Approaches on the Environment and Export Credits der OECD geprüft werden, bevor eine Exportförderung zuerkannt werden kann. Neben den zum Teil schwerwiegenden Umweltauswirkungen dieser Projekte wurden in den letzten Jahren zunehmend soziale Auswirkungen in das öffentliche Bewusstsein gerückt. In Reaktion auf diese Diskussionen hat die OECD am 28. Juni 2012 wichtige Neubestimmungen beschlossen: Die neu verabschiedeten Common Approaches for Officially Supported Export Credits and Environmental and Social Due Diligence (CA) sehen nunmehr neben einer Umweltverträglichkeitsprüfung auch explizit eine Sozialverträglichkeitsprüfung (Social Due Diligence) vor. Die Mitgliedsstaaten des OECD Export Arrangements wurden aufgefordert, bis Jahresende 2012 konkrete Umsetzungsmaßnahmen für die revidierten Common Approaches vorzulegen und ihre Prüfverfahren weiter zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund widmet sich vorliegende Studie Umsetzungsoptionen der revidierten Common Approaches für das österreichische Exportfördersystem.


Art der Publikation Studie
Datum / Jahr Februar 2013
Erscheinungsort Wien
HerausgeberIn Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien
AutorIn Fabiane Baxewanos und Werner Raza
ISBN 978-3-7063-0451-1

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