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Das Projekt nachsorgefreie Deponie vor dem Scheitern?

Die nachsorgefreie Deponie ist das Ziel der Deponieverordnung, der nunmehr beschlossenen Wasserrechtsgesetznovelle Deponien, aber auch der mit dem Strukturanpassungsgesetz 1996 vorgenommenen Neuordnung des Altlastensanierungsbeitrags.

Bei näherer Betrachtung der neuen Regelungen ergeben sich aber zahlreiche Anhaltspunkte, die Anlass zu Zweifeln nahelegen, ob das damit verbundene Projekt nachsorgefreie Deponie schon als geglückt betrachtet werden kann. Insbesondere die heftigen Auseinandersetzungen in den Bundesländern um das Wie? der konkreten Umsetzung vor Ort haben zahlreiche Probleme deutlich gemacht und lassen Zweifel aufkommen, ob diese Regelungen eine hinreichend steuerungswirksame Grundlage für die Umsetzung der neuen ökologischen Standards darstellen.

Die Studie stellt daher die neuen Regelungen in einer Gesamtschau dar, um daran anschließend ihre Steuerungswirksamkeit nochmals eingehend zu hinterfragen. Daran schließen sich Überlegungen, in welcher Richtung noch Ergänzungen angezeigt scheinen. Zuletzt werden das Projektdesign und die zugrundeliegenden Organisationswahl hinsichtlich einiger in den Bundesländern schon konkret laufender Projekte zur Errichtung von Restmüllvorbehandlungs-Anlagen kritisch hinterfragt, zumal Anhaltspunkte dafür bestehen, dass aus Konsumentensicht bestehende Optimierungspotentiale nur unzureichend ausgeschöpft werden und die „Vorrangstellung der öffentlichen Hand“ im Bereich der kommunalen Abfallwirtschaft in Frage steht.