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Strukturelle Reformen in Europa

Seit dem Ausbruch der Krise hat sich der Ruf nach Strukturreformen weiter verstärkt. Vom Kommissionspräsidenten abwärts werden Strukturreformen als Allheilmittel angepriesen, um die wirtschaftlichen Probleme in Europa zu lösen. Den Krisenländern wurden ganze Strukturanpassungsprogramme verpasst, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und gleichzeitig die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in Europa zu lösen. Während der Begriff der „Strukturreformen“ von vielen Institutionen und PolitikerInnen in Europa verwendet wird, wird er in der Regel nicht definiert. Vielmehr werden Maßnahmen aufgelistet, die Wettbewerb und damit Wachstum fördern sollen. Die Aufgabe dieses Berichtes ist zu klären, was unter strukturellen Reformen verstanden wird, welche theoretischen Überlegungen dahinter stehen und welche Ziele damit verfolgt werden.

Ausgangspunkt der diesbezüglichen Überlegungen sind die Strukturanpassungsprogramme des IWF der 1980er und 90er-Jahre, in denen Entwicklungsländer gezwungen wurden, im Gegenzug für den Erhalt von Hilfskrediten Strukturreformen durchzuführen. In einem nächsten Schritt wird dann die Rolle von Strukturanpassung im europäischen Integrationsprozess beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Strukturreformen im Lissabon-Prozess, im Europäischen Semester und bei der Krisenbewältigung in den EU-Krisenländern gelegt.

Der Inhalt von strukturellen Reformen steht dann im Mittelpunkt einer Analyse der länderspezifischen Empfehlungen und Ratschläge, die im Rahmen des Europäischen Semesters abgegeben werden, und der Maßnahmen, die im Rahmen von ökonomischen Anpassungsprogrammen in den Krisenländern eingeführt wurden.

In einem weiteren Abschnitt werden dann die Folgen von Austerität und Strukturreformen in den Krisenländern untersucht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Wachstum, Arbeitslosigkeit, Armut und Ungleichheit. Der Bericht schließt mit einer Zusammenfassung und einem kurzen Ausblick.