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Die UVP auf dem Prüfstand: Zur Entwicklung eines umkämpften Instruments

Das UVP-Gesetz ist 1993 als eine der ersten Umsetzungen von EU-Recht beschlossen worden. Konzeptiv stammt es aus einer Hochphase der Umweltpolitik und brachte damals trotz Zurückhaltung im Anwendungsbereich einen echten Fortschritt in den Instrumenten. Was ist in 15 Jahren daraus geworden, vor allem nach den Novellen im Deregulierungstrend? Und was haben die Menschen daraus gemacht, die das Gesetz anwenden? Auf einer Tagung der Arbeiterkammer gemeinsam mit Ökobüro und Wiener Umweltanwaltschaft wurden einige Aspekte unter die Lupe genommen. Fest steht, dass auch das UVP-Gesetz kein Königsweg in der Umweltpolitik ist. Trotzdem muss die UVP unbedingt fortentwickelt werden.