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Länder-Gemeinde-Transferverflechtungen

Status und Reformoptionen der Transferbeziehungen zwischen Ländern und Gemeinden

Die Studie hat eine gesamthafte Sicht auf die Transferverflechtungen zwischen Gemeinden und Ländern zum Ziel. Hierbei wurden auch Finanzierungs- und Organisationseinheiten außerhalb der Länder- und Gemeindehaushalte berücksichtigt. Es erfolgte eine kritische Analyse der Förder- und Transferpolitik und deren Auswirkungen auf die Finanzmittelausstattung von Ländern und Gemeinden. Die Studie schließt mit einem Vorschlag zu Reformmaßnahmen der Förder- und Transferpraxis im Rahmen der Länder-Gemeinde-Transferbeziehungen.
Ein zentrales Ergebnis ist, dass die derzeitige Datenlage nur bedingt dazu geeignet ist, ein vollständiges Bild der Transferbeziehungen darzustellen. So spielen insbesondere im Sozialhilfe- und Krankenanstaltenbereich dem Landesbereich zuzuordnende ausgelagerte Organisations- und Finanzierungseinheiten (z.B. Gesundheitsfonds, Sozialhilfeverbände) eine wesentliche Rolle.
Insbesondere bei Gemeinden zeigen sich stark unterschiedliche Belastungen durch die Länder. Die durch die Transfers (sowohl Umlagen als auch Förderungen) erzielten Verteilungswirkungen sind dabei nicht nachvollziehbar, da die Transfers nicht aufeinander abgestimmt sind. Vielmehr heben die Länder-Gemeinde-Transfers die ursprüngliche Mittelverteilung durch den primären Finanzausgleich (Ertragsanteile, eigene Steuern) auf.
Schließlich wurden die Reformen in drei Ansätzen zusammengefasst. Zuerst wurden Maßnahmen im Rahmen eines bundesweit einheitlichen Rahmens und in einem zweiten Schritt für punktuelle Reformansätze angeführt. Als dritte Option wird ein umfangreicher Reformansatz zur Neuordnung der Transferbeziehungen vorgestellt.


Art der Publikation Studie
Datum / Jahr 2016
Erscheinungsort Wien
HerausgeberIn Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien
Verleger AK Wien
AutorIn Dr Karoline Mitterer, Mag Peter Biwald, Mag Anita Haindl
Seitenzahl 170 Seiten
ISBN 978-3-7063-0609-6

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