10.1.2021

Auf neue/n ArbeitsministerIn warten große Aufgaben

AK Präsidentin Renate Anderl sieht für die Nachfolge der scheidenden Arbeitsministerin Aschbacher große und vor allem höchst dringliche Herausforderungen. „Eine Schonfrist wird es nicht geben können. Mehr als eine halbe Million Menschen ohne Arbeit warten dringend und seit Monaten auf Antworten. Und auch andere Themen, allen voran Regelungen für Homeoffice, müssen dringend gelöst werden. Die Corona-Krise hat den Arbeitsmarkt völlig auf den Kopf gestellt, wir brauchen eine Person an der Spitze des Arbeitsministeriums, die die Probleme anpackt“, urgiert die AK Präsidentin.

Seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 hat es Monate gedauert, bis die Regierung die Arbeitslosigkeit ernsthaft themaitisiert hat. „Konkrete Maßnahmen – wie beispielsweise die zahlreichen Hilfen für die Unternehmen – haben arbeitslose Menschen allerdings nicht gesehen. Es wird Zeit, dass die Regierung, allen voran die neue Person an der Spitze des Arbeitsministeriums, ihren Blick auf die Menschen richtet, für die sie arbeiten soll“, verlangt Anderl.  

Die AK fordert Aktivitäten in zwei großen Bereichen:

Erstens muss alle Energie in die Schaffung neuer Arbeitsplätze fließen. Möglichkeiten und auch Notwendigkeiten gebe es genug, so Anderl: „Wir brauchen Personal in der Pflege, in der Bildung, in Bereichen zur Bewältigung der Klimakrise, in der Daseinsvorsorge. Wir haben viele gute Ideen dazu, wie man nachhaltig Arbeit schaffen kann – wir stellen unserer Expertise auch weiterhin gerne zur Verfügung.“ 

Zweitens müssen arbeitslos gewordenen Menschen besser abgesichert sein. Das Arbeitslosengeld muss dauerhaft erhöht werden. Anderl: „Einmalzahlungen sind nett, aber sie sichern nicht nachhaltig die Existenz der betroffenen Menschen.“ Auch die Notstandshilfe muss wieder auf Höhe des Arbeitslosengeldes angehoben werden – diese Regelung ist mit Ende 2020 ausgelaufen. „Das muss sofort verlängert werden. Die scheidende Minsterin hat mir versichert, dass es dazu bereits Gespräche gab, ich erwarte, dass das umgehend umgesetzt wird.“ 

Die AK Präsidentin spricht abschließend bereits jetzt an die neue/den neuen Arbeitsminister/in die Einladung zu enger Zusammenarbeit aus: „Die AK und der ÖGB haben das Ohr ganz nah an den Beschäftigten, wir kennen ihre Sorgen und Bedürfnisse. Reden Sie mit uns.“