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TTIP, CETA, TiSA – Was steckt dahinter?

TTIP, CETA, TISA: Ein paar Buchstaben sorgen immer wieder für Wirbel und treiben die Menschen auf die Straße. Was steckt hinter diesen Abkürzungen? Und warum fühlen sich so viele Bürgerinnen und Bürger von TTIP, CETA und TiSA bedroht?

Was heißt was? Eine kurze Begriffsklärung

TTIP, CETA und TiSA sind Handelsabkommen, die derzeit die EU Kommission mit verschiedenen Drittstaaten verhandelt.

Wofür steht CETA?

CETA ist die Abkürzung für Comprehensive Econo­mic and Trade Agreement, zu Deutsch: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Die Verhandlungen zwischen der EU und Kanada wurden eigentlich schon 2016 für beendet erklärt. Aufgrund des öffentlichen Drucks gegen das Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren („Sonderklagerechte für Konzerne“) musste aber nachverhandelt werden. Dies ändert jedoch nichts daran, dass Konzerne nach wie vor Staaten verklagen können. Und das kann für die SteuerzahlerInnen sehr teuer werden.

Wofür steht TTIP?

TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership, zu Deutsch: Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen. Die Verhandlungen zu TTIP wurden 2016 ausgesetzt. Jedoch drängt die EU im Streit über die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium auf eine unbefristete Ausnahme und bot den USA Mitte Mai einen Vier-Punkte-Plan für ein TTIP light als Kompromissangebot an. Damit werden Teile des allseits totgeweihten TTIP verhandelt. Die Eckpunkte des 4-Punkte-Plans:

  • besserer Marktzugang für Industriegüter und öffentliche Aufträge
  • enge Zusammenarbeit bei dem von Klimaexperten kritisierten LNG (liquefied natural gas)
  • Gespräche über eine regulatorische Zusammenarbeit und über
  • eine gemeinsame Position zu Reformen der WTO. 

Wofür steht TiSA? 

TiSA ist die Abkürzung für Trade in Services Agreement, zu Deutsch: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. TiSA wird verhandelt zwischen der EU, USA, Kanada, Mexiko, Japan, Chile, Taiwan, Costa Rica, Hong Kong China, Island, Israel, Kolumbien, der Koreanischen Republik, Neuseeland, Norwegen, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, der Schweiz und der Türkei. Das Ziel von TiSA ist es, Dienstleistungen weltweit zu liberalisieren. Dazu gehören Branchen wie Verkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit. Seit der Wahl von Donald Trump stehen die Verhandlungen still. Bisher haben sich die USA noch nicht offiziell positioniert. Es steht jedoch zu befürchten, dass die USA eine noch offensivere Liberalisierung von Dienstleistungen verfolgen wird, sollte sie an den Verhandlungstisch zurückkehren.  

WEITERE INFOS

Wissenswertes zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen hat der Internationale Gewerkschaftsbund auf seiner Homepage gesammelt. Hier geht's zur Seite "Alles über TiSA". 
Dass TiSA auch ökonomisch nicht hält, was es verspricht, zeigt eine Studie der AK. 

Warum sind TTIP, CETA und TiSA so umstritten?

Freihandelsabkommen sind nicht per se schlecht. Doch bei TTIP, CETA und TiSA geht es um weit mehr als um den Abbau klassischer Handelsbarrieren wie etwa Zölle: Die Abkommen stehen für eine neue Generation internationaler Handels­verträge, die

  • eine offensive Liberalisie­rungsstrategie verfolgen und auf die Spitze treiben
  • soziale Standards, Arbeitnehmer- und Konsumentenrechte, Umweltschutz oder nachhaltige Landwirtschaft als Handelshemmnisse sehen, die es zu beseitigen gilt
  • in Gesetze und andere Regulierungen eingreifen
  • demokratische Mitbestimmung schwächen 
  • den Handlungsspielraum der Politik massiv einschränken können. 

Mit den Abkommen TTIP, CETA und TiSA soll grundsätzlich alles abgebaut werden, was den Handel zwischen den einzelnen Vertragspartner hemmt. Die Karotten, die den BürgerInnen dabei vor die Nase gehalten werden, heißen Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. In Wahrheit werden sich aber durch die geplanten Handelsabkommen nur global agierende Großkonzerne bereichern können, während es für Klein- und Mittelständische Betriebe eng wird und die breite Masse vieles verliert. 

Was wir fordern

Es braucht einen grundlegenden Kurswechsel in der Handels- und Investitionspolitik der EU, der soziale, ökologische und de­mokratische Ziele in den Mittelpunkt stellt, anstatt diese zu untergraben.

TIPP

Umfassende Infos zu TTIP, CETA und TiSA finden Sie in unserem Positionspapier

Was Sie tun können

Bitte teilen Sie diesen Artikel und informieren Sie Ihr Umfeld! 

In Österreich hat sich eine breite Plattform aus Gewerkschaften, NGOs und zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammengeschlossen und organisiert als Anders handeln Aktionen zu den Freihandelsabkommen. 

Videos

TTIP

Freihandelsabkommen TTIP: Ein jugendfreier Horrorfilm?


CETA

Was kommt mit CETA auf uns zu? Die Kanadierin Maude Barlow ist Trägerin des alternativen Nobelpreises und erzählt von den negativen Erfahrungen, die ihr Land mit Freihandelsabkommen gemacht hat. 


TiSA

Noch nie von TiSA gehört? Die Sendung Quer des Bayrischen Rundfunks ist dem Dienstleistungs-Abkommen auf die Spur gegangen.

Der große Bluff: Reform der Schiedsgerichte

Verbesserungen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit soll Kritikern Wind aus den Segeln nehmen. Doch die Sonderklagerechte für Konzerne bleiben.

CETA: Ein Faktencheck

Sind bei CETA wirklich alle Giftzähne gezogen? Unser Faktencheck ergibt: Leider nicht! Die Risiken übersteigen mögliche Vorteile bei Weitem!

Arbeitsstandards schützen!

Die Arbeitsbedingungen in der EU dürfen durch CETA nicht schlechter werden. Mindeststandards sollen einklagbar sein.

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