Corona-Impfung: Der Weg aus der Pandemie

Impfen und Sicherheit

In der EU gibt es ein sehr strenges Zulassungsverfahren für Arzneimittel. Diese harten Kriterien konnten im beschleunigten Zulassungsverfahren für die Covid-Impfungen eingehalten werden, weil mehr Personal daran gearbeitet hat. Ebenso haben Pharmafirmen mehr Personal eingesetzt und Geld in die Entwicklung investiert als sonst üblich. So konnten sehr schnell mehrere Impfstoffe entwickelt und zugelassen werden. 

Impfen während der Arbeitszeit

Impfen ist grundsätzlich freiwillig, also sollten Sie sich um einen Impftermin außerhalb der Arbeitszeit bemühen. In der Praxis werden Sie sich den Termin aber nicht aussuchen können. Arbeitsrechtlich gilt für den Impftermin dasselbe wie für andere medizinisch notwendige Arzttermine während der Arbeitszeit: Es handelt sich um eine Dienstverhinderung, die vom Arbeitgeber zu bezahlen ist.

Tipp

Impfen in Gesundheitsberufen

Fest steht, dass Sie sich mit einer Impfung gegen schwere Verläufe des Corona-Virus schützen können. Ob sie dadurch auch andere Menschen vor einer Ansteckung schützen, kann die Wissenschaft noch nicht eindeutig beantworten. Wäre es der Fall, dass man durch die Covid-Impfung andere Menschen nicht mehr anstecken kann, würde es sich um eine „Schutzimpfung“ handeln. Für Schutzimpfungen gibt es eine Sonderregelung im Epidemiegesetz: Sie können für Beschäftigte im Gesundheitsbereich durch die Gesundheitsbehörden angeordnet werden, wären also für manche Berufsgruppen verpflichtend. 

Gibt es eine Impfpflicht?

Nein, eine generelle Impfpflicht gibt es in Österreich mit Ausnahme der oben genannten Schutzimpfungen nicht. Sie wäre wohl auch sinnlos: Das rasche Durchimpfen funktioniert viel besser, wenn die Menschen freiwillig mitmachen. Das zeigen alle internationalen Studien zu diesem Thema. Dass man sich nicht impfen lassen will, ist daher kein Entlassungsgrund.

Lehren aus der Corona-Krise

Nach nur einem Jahr Entwicklungszeit gibt es seit Ende 2020 mehrere Impfstoffe gegen Corona. Die Wissenschaft feiert eine beispiellose, grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Das zeigt, zu welchen gewaltigen Leistungen die Menschheit imstande ist, wenn der Wille zur Kooperation da ist. Jetzt gilt es, mit derselben Energie die massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie in den Griff zu bekommen. 

Impf-Angstmache völlig kontraproduktiv

Seit 14.5.2021 laufen in den Beratungsabteilungen der Arbeiterkammer die Telefone heiß. Verunsicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer reagieren damit auf jüngste Medienberichte, wonach der Arbeitgeber im Betrieb nicht nur den Impfstatus seiner Beschäftigten abfragen-, sondern gegenüber Impfverweigerern auch Kündigungen aussprechen dürfe.

Debatte über den Impfstatus bringt nur unnötige Verunsicherung 

„Diese Angstmache ist völlig unsubstantiiert und kontraproduktiv“, sagt Bianca Schrittwieser, Leiterin des AK Arbeitsrechts. „Solange gerade einmal 10% der Bevölkerung einen vollen Impfschutz genießen, bringt eine Debatte über den Impfstatus nur unnötige Verunsicherung in die ohnehin schon sehr angespannte Arbeitswelt. Menschen mit Vorerkrankungen, die auf Grund ihrer Zugehörigkeit zur Risikogruppe eine Impfung bereits erhalten konnten, sähen sich indes gezwungen, ihren hochpersönlichen Gesundheitsstatus im Betrieb preiszugeben.“ 

Fragerecht des Arbeitgebers ist gesetzlich nicht verankert

Ein ausdrückliches Fragerecht des Arbeitgebers ist gesetzlich zudem nicht verankert. Ob Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer allfällige Fragen zur Impfung und damit zu ihrem Gesundheitsstatus beantworten müssen, hängt von der konkreten Gefahrenquelle der jeweiligen Berufsgruppe und damit vom konkreten – nicht nur abstrakten – Interesse des Arbeitgebers an diesen Informationen ab. Das Ergebnis einer solchen Interessensabwägung wird bei Gesundheits- und Pflegeberufen wohl anders ausfallen, als etwa bei Büroangestellten oder Fernfahrern.