6.6.2013

Aufschließungskosten

Gebräuchlicher Sammelbegriff für Aufwendungen, die zu entrichten sind, damit ein unbebautes, (neu) parzelliertes Grundstück als „aufgeschlossen“ gilt. In den Bauordnungen einzelnen Bundesländer - wie etwa in Niederösterreich - sind mit Aufschließungskosten Abgaben an die Gemeinde angesprochen, die zweckgebunden zur Strassenerrichtung im Zuge der Erklärung eines Grundstückes zum Bauplatz als Teil der Anliegerleistungen vorgeschrieben werden.

Fälschlicherweise werden unter Aufschließungskosten manchmal auch die Anschlußgebühren für Wasser und Kanal sowie die zugehörigen Baukosten für die
Herstellung der Leitungen ab der Grundstücksgrenze verstanden.

Nicht zuletzt wegen der unterschiedlichen Bedeutung des Begriffes „Aufschließungskosten“ in den einzelnen Bauvorschriften der Bundesländer ist eine klare Zuordnung von einzelnen Gebühren und Kostenvorschreibungen nicht möglich.

Da in Kaufverträgen des öfteren die Bezahlung von „Aufschließungskosten“ als vertragliche Verpflichtung einer Vertragspartei obliegt, muß vor einer bloßen Verwendung dieses Begriffes ohne nähere Erläuterung gewarnt werden. Zur Vermeidung von Missverständnissen und späteren Streitfällen sollten vielmehr alle diesbezüglichen Gebühren und Abgaben im Vertragstext einzeln angeführt und für jede Position auch die Zahlungsverpflichtung durch Verkäufer- oder Käuferseite geregelt sein.

Gleiches gilt im Falle des „aufgeschlossenen“ Bauplatzes: Ohne einer eindeutigen Aufzählung im Vertrag, welche Kosten damit angesprochen und bereits bezahlt sind, sind Streitigkeiten vorprogrammiert.