Ist die „europäische Beschäftigungsstrategie“ nach fünf Jahren am Ende? (Bd. 84)

Zur Bewertung des Luxemburg-Prozesses 1998-2002. Materialien zu Wirtschaft und Gesellschaft ; 84

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Inhalt:Dieser Materialienband stellt zunächst eine polit-ökonomische Analyse der Entstehungsgeschichte der ‚europäischen Beschäftigungsstrategie’ an. Es werden die Vorläufer, nämlich das Weißbuch zu ‚Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung’, ebenso beschrieben wie die Ereignisse des Jahres 1997, der Geburtsstunde des so genannten ‚Luxemburg-Prozesses’, und die vielfältigen Formen der Weiterentwicklung der Strategie in den Jahren 1998-2002. Darüber hinaus wird eine Bewertung der ‚Methode der offenen Koordinierung’ vorgenommen und die Frage aufgeworfen, warum eine Beschäftigungsstrategie, die v.a. Strukturpolitiken zum Inhalt hat, überhaupt auf der EU-Ebene angesiedelt werden sollte. Die Arbeit kommt hier im Wesentlichen zu zwei zentralen Schlussfolgerungen: 1.) Dem ‚Luxemburg-Prozess’ fehlt eine makroökonomische Komponente. Hätten die Geld-, Fiskal- und Lohnpolitiken die Entwicklung auf den Arbeitsmärkten durch eine gezieltere Förderung des Wachstums stärker unterstützt, dann würde sich die Arbeitsmarktlage in den Mitgliedstaaten der EU deutlich besser darstellen. Dies zeigt insbesondere ein Vergleich der Entwicklung in der EU mit jener in den USA im letzten Jahrzehnt. 2.) Die Mitgliedstaaten nehmen den Luxemburg-Prozess in den letzten Jahren zusehends weniger ernst, wodurch die Gefahr besteht, dass das gesamte Verfahren zu einem rein bürokratischen Verfahren degeneriert.In der Folge wird versucht, die Frage nach beim Beitrag der europäischen Beschäftigungsstrategie zur unbestreitbaren Verbesserung der Lage auf den europäischen Arbeitsmärkten zu beantworten. Im Kern können die Überlegungen in den vier Unterabschnitten als Variation zum Thema ‚Strukturelle Arbeitslosigkeit oder der Einfluss des Wachstums bzw. von Strukturreformen auf die Entwicklung der Arbeitsmärkte’ gelesen werden. Zunächst wird eine möglichst exakte Beschreibung der Änderung in der Arbeitsmarktperformance gegeben: Waren die Verbesserungen zyklischer oder struktureller Natur? Danach werden die Umsetzungsbemühungen der EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich des Luxemburg-Prozesses im Detail analysiert – offensichtlich wurden mit diesem Verfahren nur wenige Reformen originär in Gang gesetzt. Dieses Urteil gilt auch für Österreich, dass zwar noch immer eine vergleichsweise günstige Arbeitsmarktlage aufweist, aber mit einer fehlenden Dynamik über den Zeitraum 1998-2002 konfrontiert ist. Schließlich zeigen Zerlegungen von Arbeitsmarktvariablen in eine zyklische und eine Trend-Komponente, dass aller Wahrscheinlichkeit nach mehr als die Hälfte der Verbesserungen auf den europäischen Arbeitsmärkten auf die guten Wachstumsraten der Jahre 1998-2000 zurückzuführen sind. Dieses empirische Faktum ignorierend sieht der wirtschaftspolitische Hauptstrom jedoch noch immer das Heil in Strukturreformen am Arbeitsmarkt.

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