Biosprit treibt Preise hoch

„Die Beimischung von Biosprit E10 heizt die Lebensmittel-Spekulationen weiter an und treibt die Preise bei Lebensmitteln weiter nach oben. Deshalb muss der Landwirtschaftsminister seine Pläne zur Beimischung von E10 aufgeben“, fordert AK Direktor Werner Muhm.

Mit einer E10-Einführung kommt der Landwirtschaftsminister ausschließlich den Wünschen der Agrarindustrie entgegen, allen voran der Agrana. Dieses Unternehmen ist erst vor kurzem durch die massiven Preiserhöhungen bei Zucker in die Negativschlagzeilen gekommen. Heute lässt es sich für satte Gewinne feiern.

KonsumentInnen zahlen drauf

Die AK setzt dagegen: „Lebensmittel gehören auf den Teller und nicht in den Tank“. Bei einer E10-Einführung würden die Konsumenten und Konsumentinnen jedenfalls draufzahlen: Entweder die zusätzlichen Kosten von 2,5 Cent pro Liter, die die Einführung von E10 verursachen würde, werden auf den Benzinpreis aufgeschlagen. Oder noch schlimmer: Sollte die vom Landwirtschaftsminister gewünschte besondere steuerliche Entlastung von 160 Millionen für E10 beschlossen werden, dann tragen alle, also auch die, die kein Auto haben, diese indirekte Agrarförderung mit.

„In wirtschaftlich angespannten Zeiten wie diesen auf Steuern in dieser Höhe zu verzichten, nur um umweltpolitisch kontraproduktive Projekte zu forcieren, ist unverantwortlich – das kann nicht im Sinne einer Finanzministerin sein, die derzeit jeden Euro fürs Budget umdreht. Von der AK kommt daher ein klares Nein zur Einführung von E10 in Österreich“.

Denn auch der Umweltnutzen einer verstärkten Biosprit-Beimischung ist höchst fraglich. Ein internes Dokument der EU-Kommission kommt zum Beispiel zum Schluss, dass der verstärkte Einsatz von Biokraftstoffen insgesamt zu höheren Belastungen für das Klima führt als der Einsatz fossiler Kraftstoffe. In dieser Situation ist der verstärkte Einsatz von E10 völlig unverantwortlich.